DNA-Analyse wegen veränderter Bundeswehr-Werbung unverhältnismäßig
„Unbequemes Adbusting ist grundrechtlich geschützt.“ Das schreibt der Bremer Professor für Staatsrecht Andreas Fischer-Lescano in einen aktuellen Beitrag für Verfassungsgblog.de. […]
Repression
CDU BESETZEN? UNBEZAHLBAR!
SPENDENAUFRUF FÜR INTERNATIONALIST*INNEN Am 25. Oktober 2019 besetzten 13 Internationalist*innen erfolgreich das CDU-Wahlkreisbüro in Chemnitz. Nun laufen Ermittlungen gegen alle
Hessen: Palantir im Einsatz für die Polizei – und jetzt auch gegen Corona?!
Die Süddeutsche Zeitung berichtet am 21.04.2020: „Hessens Covid-19-Krisenstab nutzt bald Software des US-Unternehmens Palantir, um den Überblick über die Corona-Krise
Polizei sammelt in mehreren Bundesländern Coronavirus-Listen
In Baden-Württemberg und Mecklenburg-Vorpommern erhielt die Polizei Listen mit Menschen, die an Covid-19 erkrankt sind. Auch in Niedersachsen und Bremen
Corona-Diagnose per DNA-Analyse
Nein, wir stimmen nicht mit ein in den Chor der Panik-Pandemisten. Wir glauben auch nicht, dass das Corona-Virus einem geheimen
Sorgerechtsentzug wegen Aktivitäten für die kurdische Bewegung?
Zozan G. ist Mutter von fünf Kindern. Weil ihre 13-jährige Tochter sich politisch engagiert, soll der Mutter das Sorgerecht entzogen
Nachrichten
Dieses mal ist es Andreas – Ein Selbstmordversuch hinter Gittern
Heute hat uns erreicht, dass Andreas einen Selbstmordversuch unternommen hat, dies wundert uns leider nicht. Der Zustand in dem er
Nachrichten
EA-Newsletter #1 – Nov 2019
Liebe Genossinnen, liebe Freundinnen, liebe Leser*innen,ihr haltet jetzt unseren ersten Newsletter in der Hand. Mit dem Newsletter wollen wir in
29.11. Solidaritea – Protest und Repression in Hong Kong
Solidaritea – jeden letzten Freitag im Monat im Malobeo, Kamenzer Str. 38 ab 17 Uhr Seit April 2019 regt sich