Seit Anfang März diesen Jahres sitzt Maja in der JVA in Dresden in Auslieferungshaft. Maja wurde im Demzember letzten Jahres im Kontext des Budapest-Verfahrens festgenommen. Das bedeutet, dass Maja noch immer akut von einer Auslieferung nach Ungarn und damit von einer Auslieferung in ein offen queerfeindliches Land und sein menschenrechtswidriges Knastsystem bedroht ist.
Maja wurde im Dezember 2023 unter dem Vorwurf der Bildung einer kriminellen Vereinigung im Kontext des Budapest-Verfahrens in Berlin festgenommen. Im März diesen Jahres wurde Majas Verfahren von der Generalstaatsanwaltschaft Dresden an die Bundesanwaltschaft übergeben. Maja sitzt seitdem in Auslieferungshaft und ist somit akut von einer Auslieferung nach Ungarn bedroht.
Queerfeindlicher Angriff auf Maja in Haft und verwehrte Haftrechte in der JVA
Ende April diesen Jahres wurde Maja nach eine Hofgang von einem Mitgefangenen angegriffen und körperlich attackiert. Der Grund für den Übergriff war, wie der Angreifer später offen mitteilte, dessen queerfeindliche Einstellung. Er habe sich daran gestört, dass Maja queer sei und außerdem unbekleidet duschen gehe. Als Reaktion auf diesen Angriff räumt die JVA Maja nun ein allein duschen zu gehen. Dieser Übergriff zeigt sehr deutlich, dass Haftanstalten keine sicheren Orte sind, insbesondere nicht für queere Personen!
Mittlerweile wurde Maja in einen anderen Bereich innerhalb des Knastes verlegt, wo Menschen sitzen, die keine Langzeitinhaftierten und zum ersten Mal im Knast sind.
Weiterhin werden Majas Rechte innerhalb der JVA deutlich beschnitten: Trotz der Bestätigung des BGH, dass Maja Sport-/Freizeit und Arbeitsangebote wahrnehmen darf, verweigert die JVA Maja die Teilnhame an diesen Aktivitäten mit der fadenscheinigen Begründung, es müsste eine ständige Begleitung durch 4 Beamte als Sicherheitsmaßnahme gewährleistet sein. Dies sei während Sport-und Freizeitangeboten nicht möglich. Somit werden Maja Rechte innerhalb des Knasts verwehrt!
Weitere Verhaftung im Budapest-Verfahren
Am 6. Mai kam es nach einer morgendlichen Hausdurchsuchung in Nürnberg zu einer weiteren Festnahme. Die Antifaschistin Hanna wurde festgenommen und sitzt seitdem in Untersuchungshaft in der JVA Nürnberg. Begründet wurde die U-Haft mit Fluchtgefahr, der Solidarität für Untergetauchte Antifaschist*innen in diesem Verfahren und der Höhe der zu erwartenden Strafe. Hanna droht wie Maja ebenfalls die Auslieferung nach Ungarn.
Gegen die Auslieferung von irgendjemanden nirgendwohin!
Freiheit für alle gefangenen Antifaschist*innen