Antifa-Ost Verfahren

Am 31. Mai 2023 wurden vier Antifaschist*innen vor dem Oberlandesgericht Dresden (OLG) zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Das Verfahren dauerte fast einhundert Verhandlungstage und zog sich über einen Zeitraum von fast zwei Jahren hin. Den Angeklagten wurde vorgeworfen, in den vergangenen Jahren mehrere Neonazis in Sachsen und Thüringen angegriffen und eine kriminelle Vereinigung nach Paragraf 129 StGB gebildet zu haben. Lina, eine der Angeklagten war zu dem damaligen Zeitpunkt bereits zwei Jahre und sieben Monate in Haft, und wurde zu fünf Jahren und drei Monaten verurteilt. Die Mitangeklagten erhielten Strafen von drei Jahren und drei Monaten, drei Jahren sowie zwei Jahren und fünf Monaten. Die Ausrichtung des Prozesses lag erwartungsgemäß auf der Verurteilung der vier Antifaschist*innen.
Dies war allerdings nur der erste Teil des ganzen Komplexes Antifa-Ost. Am 25. November 2025 begann vor dem OLG in Dresden der zweite Teil des Verfahrens. Ebenfalls bereits auf zwei Jahre Verfahrensdauer angelegt.
Im Rahmen der Ermittlungen gab es in den letzten Jahren unzählige Hausdurchsuchungen und Überwachungsmaßnahmen. Das Ausmaß der Repression in diesem Zeitraum ist unbeschreiblich und zielte massiv auf die Kriminalisierung von Antifaschismus ab. Mehrere der im zweiten Teil Angeklagten befinden sich seit längerem in Unersuchungshaft.
Im Zusammenhang mit dem Verfahren gab es innerhalb der Linken außerdem verschiedene Debatten. Zum einen die Frage der Strategie im antifaschistischen Kampf, wo ist Gewalt legitim wo eher problematisch, wie gehen wir mit Militanz um. Leider waren diese Debatten teilweise mit dem Verweis auf einer vermeintlichen Entsolidarisierung nicht erwünscht. Zum anderen gibt es Vorwürfe sexualisierter Gewalt gegenüber mehreren der Angeklagten. Besonders der Fall Johannes Domhöffer war öffentlich sehr präsent. Er wurde als Vergewaltiger geoutet und entschied sich mit den Bullen zu kooperieren. Dies stellte eine Zäsur in antifaschistischen Zusammenhängen dar.

Johann

Nachdem die Ermittlungsbehörden seit Dezember 2023 öffentlich nach Johann fahndeten, wurde er im November 2024 festgenommen. Johann sitzt aktuell in der JVA Dresden. Ungarn hatte einen EU-Haftbefehl ausgestellt und ersuchte nach Johanns Festnahme in Thüringen eine Auslieferung nach Ungarn. Diese wurde vom Oberlandesgericht Jena abgelehnt.
Johann ist sowohl im Antifa-Ost Verfahren Teil 2 als auch im Budapest-Komplex angeklagt. Die Anklagepunkte im Zusammenhang mit Budapest werden mit in Dresden verhandelt.

Ihr könnt Johann per E-Mail (PGP-Schlüssel bitte erfragen) schreiben an:
solibriefe-budapest@systemli.org

Nanuk

Nanuk wurde am 21. Oktober 2024 von Zielfahndern in Berlin verhaftet. Ihm wird die Unterstützung einer “kriminellen Vereinigung”, und der Angriff auf die Neonazi-Kneipe “Bulls Eye” in Eisenach vorgeworfen. Neben diesem Vorwurf erhob die Staatsanwaltschaft außerdem Anklage wegen Brandstiftung, Sachbeschädigung und schwerem Landfriedensbruch in einem anderen Fall: Nanuk wird vorgeworfen 2019 in Leipzig eine Außenstelle des Bundesgerichtshofes angegriffen zu haben. Er sitzt zur Zeit in der JVA Moabit in Berlin. 

Ihr könnt Briefe schreiben über die Mail: solipost-nanuk@riseup.net
Aktuelle Informationen findet ihr auf der Nanuk Soliseite.

Paul

Paul ist einer  der 7 Antifaschist*innen, die sich am 20. Januar 2025 selbst den Behörden gestellt haben. Seitdem sitzt Paul in der JVA Leinestraße in Leipzig. Gegen Paul lag neben dem internationalen Haftbefehl im Rahmen des „Budapest-Komplexes“ ein Haftbefehl wegen Taten vor, die angeblich im Zusammenhang mit dem „Antifa Ost-Verfahren“ stehen. 

Paul Müntnich 
JVA Leipzig
Leinestraße 111 04279 Leipzig 
(bitte beachten: keine Zeitungsartikel – Kopie oder Original – mitschicken, da Paul diese gerade nicht empfangen darf!)

Tobi

Tobi wurde am 11. Februar 2023 noch in Budapest festgenommen. Nachdem er fast zwei Jahre in ungarischer Haft unter unwürdigsten Bedingungen verbringen musste, wurde Tobi in einem Prozess in Ungarn am 29. Januar 2024 zu einem Jahr und zehn Monaten Haft verurteilt, die er zu diesem Zeitpunkt schon vollständig abgesessen hatte. Nach der Urteilsverkündung in Budapest stellte Deutschland einen Auslieferungsantrag. Tobi wurden von den deutschen Behörden weitere Straftaten und die Beteiligung an Überfällen auf Neonazis in Deutschland vorgeworfen im Zusammenhang mit dem Antifa-Ost Komplex. 
Tobi sitzt in der JVA Burg, einem Hochsicherheitsgefängnis auf einem Acker in Sachsen-Anhalt. 

Schwarzer Risse
c/o Gefangenenpost Tobias E.
Gneisenaustr. 2a
10961 Berlin

Budapest Verfahren

Seit 1997 versammeln sich am 11. Februar jährlich tausende Nazis zum „Tag der Ehre“ in Budapest. Am Ende des 2. Weltkriegs hatte die Rote Armee Budapest umstellt. Die Neonazis erinnern an den Ausbruchversuch der belagerten Wehrmacht und ungarischer Kollaborateure von 1945. Der „Tag der Ehre“ ist einer der wichtigsten Neonazi-Treffen in Europa. Seit mehreren Jahren wird antifaschistischer Gegenprotest organisiert.
2023 kam es in diesem Zusammen hang zu Übergriffe auf Neonazis. Dem folgte massive Repression und eine öffentliche Hetzjagd von Antifaschist*innen aus verschiedenen Orten in Europa. Aktuell befinden sich deshalb verschiedene Antifaschist*innen in Deutschland und Hungarn in Haft.

Clara

Die Antifaschistin stellte sich im Februar mit sechs anderen per z.T internationalem Haftbefehl gesuchten Antifas den deutschen Behörden. Claras Haftbefehl wurde unmittelbar in Vollzug gesetzt. Clara sitzt zur Zeit in der JVA Billwerder in Hamburg. 

Ihr könnt Clara per E-Mail (PGP-Schlüssel bitte erfragen) schreiben an:
solibriefe-budapest@systemli.org

Emmi

Emmi stellte sich im März 2025 freiwillig den Deutschen Ermittlungsbehörden. Auch ihr wird vorgeworfen, im Februar 2023 beim Neonazievent »Tag der Ehre« in der ungarischen Hauptstadt an Angriffen auf Faschisten beteiligt gewesen zu sein. Über zwei Jahre hinweg hatte sie sich erfolgreich der staatlichen Verfolgung entziehen können.

Emilie Dieckmann 
JVA Luckau-Duben 
Lehmkietenweg 1 
15926 Luckau OT Duben

Hanna

Die Antifaschistin wurde im Mai 2024 in Nürnberg in Folge einer langwierigen Durchsuchung ihrer Wohnung festgenommen. Seitdem saß Hanna in U-Haft. Im September 2024 erhob die Staatsanwaltschaft die Anklage auf Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung, Körperverletzung und versuchten Mord (!) im Rahmen der Angriffe auf Neonazis um den “Tag der Ehre” 2023 in Budapest. Der Prozess begann am 19. Januar 2025 am OLG München. Am 26.09.2025 endete dieser mit einer Verurteilung zu 5 Jahren Haft. Die Staatsanwaltschaft hatte neun Jahre Haft gefordert. Die Verteidigung pledierte auf Freispruch.
Ihr könnt Hanna über die Rote Hilfe Ortsgruppe Nürnberg schreiben.

Rote Hilfe Ortsgruppe Nürnberg
z.H. HANNA
Eberhardshoferstraße 11
90429 Nürnberg

Luca

Eine der 7 Antifaschist*innen, die sich am 20. Januar 2025 selbst den Behörden gestellt haben. Luca ist seitdem in der JVA Bielefeld-Brackwede inhaftiert. 

Luca Amelie Schaller
JVA Bielefeld-Brackwede
Postfach 14 04 40
33625 Bielefeld

Maja

Am 11. Dezember wurde die nicht binäre Antifaschist*in Maja in Berlin festgenommen. Maja saß zuerst in Untersuchungshaft und schließlich in Auslieferungshaft in der JVA Dresden. Am 28. Juni 2024 wurde Maja in einer nächtlichen Aktion und in Zusammenarbeit verschiedener Landes- und Bundesbehörden nach Ungarn verschleppt. Das Bundesverfassungsgericht erklärte Majas Auslieferung in das queerfeindliche und autoritär geführte Ungarn als rechtswidrig. Im Januar diesen Jahres erhob die Staatsanwaltschaft in Ungarn die Anklage gegen Maja und forderte einen “Deal”, ein Geständnis von Maja und im Gegenzug bis zu 14 Jahre Haft unter verschärften Bedingungen in Ungarn, andernfalls drohen bis zu 24 Jahre Haft. Maja lehnte diesen “Deal” ab. Am 21. Februar 2025 fand der erste Verhandlungstag im Prozess gegen Maja statt. 
Maja befindet sich in Ungarn in Isolationshaft. Majas Anwälte versuchten zu Beginn des Jahres die Haft in Hausarrest umwandeln zu lassen, die Entscheidung darüber wurde von den ungarischen Gerichten jedoch vertagt. Aus Protest gegen die weiter bestehenden unmenschlichen Haftbedingungen trat Maja darauf in einen Hungerstreik. Am 20. Juni entschied das Gericht endlich über den Antrag auf Hausarrest, lehnte diesen jedoch ab. In ganz Deutschland gab es daraufhin viele Solidaritätsaktionen für Maja. Mit Postkartenaktionen wurde auf deutsche und ungarische Politiker*innen Druck ausgeübt, sich für Maja einzusetzen und Maja nach Deutschland zurück zu holen.
Nach 40 Tagen Hungerstreik verschlechterte sich Majas Gesundheitszustand so sehr, dass Maja in ein Haftkrankenhaus verlegt wurde und diesen abbrechen musste.
Der Prozess läuft noch bis 2026, im Janar wird es die Urteilsverkündung geben.
Gemeinsam wollen wir Majas Urteilsverkündung solidarisch begleiten und fahren daher mit dem Bus von Jena über Leipzig und Dresden nach Ungarn. Für Tickets schreibt einfach eine Mail an solibusbudapest@proton.me.

Ihr könnt Maja per E-Mail (PGP-Schlüssel bitte erfragen) schreiben an:
solibriefe-budapest@systemli.org

Moritz

Moritz ist einer der 7 Antifaschist*innen, die sich am 20. Januar 2025 selbst gestellt haben, nachdem er sich den Behörden 2 Jahre lang erfolgreich entzogen hatte. Auf Grund der Tatsache, dass der Antifaschist zum Zeitpunkt der ihm vorgeworfenen Tat minderjährig war, sitzt Moritz aktuell in der JVA Regis Breitlingen im Jugendstrafvollzug.

Ihr könnt Moritz per E-Mail (PGP-Schlüssel bitte erfragen) schreiben an:
solibriefe-budapest@systemli.org

Nele

Eine der 7 Antifaschist*innen, die sich am 20. Januar 2025 selbst den Behörden gestellt haben. Nele ist inhaftiert in der Frauen-JVA Chemnitz. Ihr wird vorgeworfen am “Tag der Ehre” 2023 in Budapest an Angriffen auf Neonazis beteiligt gewesen zu sein. 

Nele Aschoff 
JVA Chemnitz
Thalheimerstraße 29; 09125 Chemnitz

Paula

Eine der 7 Antifaschist*innen, die sich am 20. Januar 2025 selbst den Behörden gestellt haben. Ihr wird vorgeworfen am “Tag der Ehre” 2023 in Budapest an Angriffen auf Neonazis beteiligt gewesen zu sein. Nach ihrer Festnahme wurde Paula in der JVA Wuppertal Ronsdorf eingesperrt, seit Anfang März sitzt Paula in der Frauen JVA Chemnitz. 

Ihr könnt Paula per E-Mail (PGP-Schlüssel bitte erfragen) schreiben an:
solibriefe-budapest@systemli.org

Finn

Finn wurde im Februar 2023 im Rahmen der Waldbesetzung (Heibo) in der Nähe von Dresden festgenommen. Bis er am 23.08.2023 zu 3 Jahren und 6 Monaten Haft verurteilt wurde, saß er in der JVA Leipzig in U-Haft. Finn wurde nicht wegen Vorwürfen um die Waldbesetzung verurteilt, sondern wegen mehrfacher Brandstiftung in anderem Zusammenhang. Nach dem Abschluss des Verfahrens wurde Finn nach Waldheim verlegt. Finn engagiert sich aktiv gegen die Mißstände im Knast.

Finn Siebers c/o Scheffel
JVA Waldheim
Dresdener Straße 1
04736 Waldheim

Nico

Dem Antifaschisten wird vorgeworfen in der Nacht vom 20. Juni 2020 an der sogenannten „Stuttgarter Krawallnacht“ beteiligt gewesen zu sein. In dieser Nacht entlud sich die Wut migrantischer, marginalisierter Menschen auf den kapitalistischen Status Quo und den verschärften Bedingungen des Coronalockdowns. Nico wurde zu 3 Jahren und 2 Monaten Haft verurteilt. In der Gesamtstrafe wurden Vorstrafen im Zusammenhang mit einer Solidaritätsaktion mit dem Befreiungskampf in Rojava sowie Aktivitäten beim zurückdrängen der Nazis von der Partei „Die Rechte“ in Pforzheim drauf gerechnet. Nico sitzt seit dem 12. August 2024 in der JVA Ulm.

Nico
c/o Rote Hilfe OG Stuttgart
Böblinger Straße 105
70199 Stuttgart

Andreas Krebs

Andreas ist ein rebellischer Gefangener, der über 16 Jahre in Deutschland im Knast saß. Er baute hinter Gittern die Gefangenengewerkschaft (GGBO) mit auf, führte diverse Hungerstreiks gegen die Knastbedingungen. Bis heute veröffentlicht er immer wieder Texte gegen die Knastgesellschaft. Nach dem er lange in Italien im Knast saß, ist seit 2024 in Berlin inhaftiert.

Andreas hat ein Buch geschrieben. In diesem schildert er seine Erlebnisse und Erfahrungen in deutscher und italienischer Gefangenschaft und erzählt von seiner Rebellion, seinen Gefühlen und Gedanken, um das alles seinen Freund*innen und Leser*innen mit auf den Weg zu geben. Den Schluss des Buches bilden Tagebucheinträge, die während des Ausnahmezustandes im Frühjahr 2020 entstanden sind und auch über die Knastrevolten in Italien berichten.
Bestellen könnt ihr das Buch bei Black Mosquito.

Andreas Krebs
JVA Tegel Haus 2
Seidelstraße 39
13507 Berlin

Daniela Klette 

Nachdem sie über 30 Jahre unentdeckt im Untergrund lebte und sich den Behörden erfolgreich entziehen konnte, wurde Daniela am 26.02.2024 in ihrer Wohnung in Berlin festgenommen und sitzt seitdem in U-Haft in der JVA Vechta. Ihr werden verschiedene Enteignungsaktionen, aber auch die erfolgreiche Sprengung der JVA in Weiterstadt 1993, die von der Roten Armee Fraktion (RAF) verübt wurde, vorgeworfen. 

Daniela Klette
Frauen JVA
An der Propstei 10
49377 Vechta

Carmen

Carmen ist heute 58 Jahre alt und stammt aus der Region am Bodensee. Sie sitzt in Haft, weil sie zuletzt wegen Brandstiftung zu sieben Jahren und zehn Monaten mit anschließender Sicherungsverwahrung verurteilt wurde. Gegenwärtig befindet sie sich in der Justizvollzugsanstalt Schwäbisch Gmünd in Baden-Württemberg, wo sie als einzige Frau des Bundeslandes in Sicherungsverwahrung untergebracht ist. Die Maßregel der Sicherungsverwahrung wurde 1933 von den Nationalsozialisten eingeführt, um Menschen auch über das reguläre Strafende hinaus in Haft halten zu können. Viele Jahre hat sie in strenger Einzel- und Absonderungshaft zugebracht, 23 Stunden täglich in der Zelle, was zu massiven psychischen und körperlichen Belastungen führte. Ihre aktuelle Situation ist weiterhin geprägt von Isolation, gesundheitlicher Belastung und einer ungewissen Perspektive innerhalb der Sicherungsverwahrung, auch wenn die materiellen Haftbedingungen etwas besser sind als in Strafhaft: so hat sie ein Telefon in der Zelle und darf von Menschen, die von der JVA freigeschaltet sind angerufen werden, ihre Zelle ist etwas größer als bei Strafgefangenen, sie hat zudem Dusche und einen Herd in der Zelle.

Wer etwas von Carmen selbst lesen möchte, wird hier fündig:
https://www.gefangenen.info/3510/ich-heisse-carmen/

Zudem berichtete zuletzt die KONTEXT-Wochenzeitung über die Situation von Carmen.

Carmen Forderer
Herlikofer Str. 19
73527 Schwäbisch Gmünd

Zum Tod von
Rainer Löhnert

Rainer Löhnert ist am 4. Juni 2025 in der Forensik Bedburg Hau gestorben!
Rainer wurde nur 63 Jahre alt. Er war über 38 Jahren in verschiedenen Forensiken Nordrhein-Westfalens eingesperrt. Seit über 12 Jahren in Bedburg-Hau.
Verhaftet worden ist er 1986 wegen diverser körperlicher Übergriffe und vieler Sachbeschädigungen. Begründet wird das mit dem Paragraphen 63 des Strafgesetzbuches, der im deutschen Faschismus zur langfristigen oder dauerhaften Aussonderung „psychisch kranker“ und/oder nonkonformistischer Menschen geschaffen wurde.
Rainer war in Isolation vom 1989-1995 in Eickelborn und von 1997-2003 in Bedburg Hau.

Interviews mit Rainer:
https://www.freie-radios.net/108895
https://www.freie-radios.net/70360

Interviews über ihn:
https://www.freie-radios.net/117966
https://www.freie-radios.net/117416
https://www.freie-radios.net/113090